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children will be next

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(#) and if you tolerate this, then you're children will be next, folge 365:


Betreff: Zensurpolitik der ÖH Innsbruck
Datum: 2009-11-19 23:57
Von: StV Vergl Literaturwissenschaft

Liebe KollegInnen,

Wir bitten euch alle, die folgenen Zeilen zu lesen, da es sich um einen, wie wir finden, höchst beachtenswerten Vorfall handelt:

In der verstärkten medialen Debatte über Bildungspolitik der letzten Wochen wurden einige Misstände an der Universität diskutiert, und das ist auch gut so. Ganz in diesem Sinne weisen wir auf eine fragwürdige Entwicklung hin, die nicht unmittelbar, aber indirekt, alle Studierenden betrifft:

STVen die, anders als wir, keine eigenen Mail-Verteiler besitzen, müssen ihre Mails zuerst an das Sekretariat der ÖH Innsbruck senden, das von dort an den Verwaltungsdienst VIS weitergeleitet wird, der die Mails an alle inskribierten Studierenden zustellt.

Als jedoch die STV Germanistik letzte Woche ihren Studierenden eine Information über die Besetzung der Sowi-Aula übermitteln wollte, wurde diese nachweislich nicht von der ÖH weitergeleitet (Details kann man der Aussendung der Stv Germanistik im Anhang entnehmen).

Es geht nicht darum, ob die Besetzung der Sowi zu unterstützen ist, oder ob eine Mehrheit der Studierenden deren Anliegen befürwortet, es geht um den bedenklichen Umstand, dass die Exekutive sich anscheinend nicht scheut, aufgrund fraktionärehr Interessen, die Kommunikation der STVen mit den Studierenden zu behindern (bzw. zu verbieten). Die STV Germanistik ist genauso wie wir, die STV Komparatistik, völlig parteifrei und unabhängig - uns geht es um Information, nicht um Propaganda. Den direkt gewählten Studienrichtungsvertreterinnen diese Informationstätigkeit zu untersagen, empinden wir als ungeeuerlich, inakzeptapel und aus demokratiepolitischer Sicht
höchst bedenklich.

Die Stv Germanistik hat einige Forderungen formuliert (siehe Anhang), die wir voll und ganz unterstützen. Eine demokratische Universität ist keine Selbstverständlichkeit, sondern baut auf dem Engagement aller Beteiligten auf. Wir bitten euch deshalb, euch selbst zu informieren, und bestenfalls mit der ÖH in Kontakt zu treten.

Stv Komparatistik



das angesprochene schreiben der stv germanistik aus dem anhang im wortlaut:


WIR WERDEN ZENSIERT! –Aussendung der Stv Germanistik

Liebe FakultätsstudienvertreterInnen und StudierendenvertreterInnen,

mit dieser E-Mail wollen wir euch über ein äußerst fragwürdiges Vorgehen der ÖH Innsbruck informieren.

Wir Studierendenvertretungen haben die Aufgabe, die Interessen unsere Mitstudierenden gegenüber der Universität zu vertreten
sowie Informationen über Veranstaltungen, Studierendenanliegen etc. an sie weiterzuleiten.

Diese Möglichkeit wurde uns von der ÖH Innsbruck verwehrt.

Wir wollten am 6.11., 9.11., 10.11. und am 11.11. E-Mails mit Informationen über die Anliegen der BesetzerInnen und deren Gründe für deren Protest an unsere KommilitonInnen weiterleiten - sie informieren.
Damit sich jede(r) Studierende selbst ein Bild von der Sache machen und entscheiden kann, ob er/sie an den Aktionen teilnehmen will.

Bis jetzt ist keines dieser Mails bei unseren KollegInnen angekommen.

Es gab also irgendwo im Weiterleitungskreislauf ein Hindernis – wie ihr wisst, werden Rundmails von uns an das ÖH-Sekretariat verschickt, das seinerseits diese an den ÖH-Vorsitz weiterleitet. Das Sekretariat ist nur dann dazu befugt, diese Mails weiterzuversenden, wenn der Inhalt der Mail der ÖH genehm ist. Ist dies der Fall, schickt das Sekretariat die betreffende Mail an das VIS, das für die Endverteilung zuständig ist.

Nun stellten wir uns die Frage: Wo in diesem fragwürdigen Informationsfluss war die Nachricht hängen geblieben?

Erst nach mehrmaligem Nachfragen erhielten wir am 12.11. per Mail eine Stellungnahme des 2. Stv-Vorsitzenden der ÖH Innsbruck Florian Kahn. Wir zitieren:

"Hallo!
Das Mail wurde gestern von uns an die VIS angewiesen, warum es noch nicht ausgeschickt wurde, wissen wir leider nicht.
Die Uni ist im Augenblick sehr vorsichtig mit Mails, welche die SoWi Besetzung betreffen, weil es sehr viele negative Reaktionen von Studierenden auf diverse Mails gibt.
Wahrscheinlich muss es erst von "höchster" Stelle abgesegnet werden!
Grüße Florian Kahn"

Wie wir inzwischen wissen, entspricht der Inhalt dieses E-Mails nicht der Wahrheit. Eine für die Weiterleitung zuständige Sekretärin der ÖH sowie zwei der dafür zuständigen VIS-Mitarbeiter bestätigten uns, dass – bis heute! – keines dieser Mails von der ÖH an diese "angewiesen" worden ist.

In einem Telefongespräch bezeichnete Florian Ritter, der Vorsitzende der ÖH Innsbruck, die Formulierung der oben angeführten Stellungnahme als unglücklich.

Hiermit beschönigt er den Sachverhalt, dass die ÖH zum einen alle Schuld an dem Vorfall von sich weist und zum anderen durch eine bewusst unklar und mehrdeutig gehaltene Formulierung die gesamte Universität Innsbruck – v.a. Rektor Töchterle, die eigentliche höchste Stelle – diffamiert. Ihnen somit unterstellt, in studierendenfeindlicher Weise den Informationsfluss zwischen StudierendenvertreterInnen und Studierenden zu zensieren.

“[V]on ‘höchster’ Stelle” – in Wahrheit verbirgt sich hinter dieser nebulösen Formulierung die ÖH Innsbruck selbst. Sie missbraucht also ihre Stellung als gesetzliche StudierendenVERTRETUNG und tritt stattdessen als Zensurbehörde auf.

Auch wenn die ÖH sich nun in einer Stellungnahme darauf berufen wird, dass sie auch die Interessen der BesetzungsgegnerInnen vertreten müsse, weil sie ja immerhin schon sehr viele Beschwerdemails erhalten habe (was sie uns gegenüber inoffiziell schon getan hat, was offiziell aber noch aussteht, stellen sich folgende Fragen:

1. Wie kann sich die ÖH anmaßen, die Interessen einer Studierendengruppe über die einer anderen zu stellen? Vor allem wenn sich diese privilegierten Interessen zufälligerweise mit denen der ÖH decken?

2. Wieso verweigert die ÖH einer demokratisch gewählten Studierendenvertretung das Aussenden von Informationen AN DIE EIGENEN STUDIERENDEN? Informationen über Angelegenheiten, die alle Studierenden – Gegner wie Befürworter – direkt betreffen?

3. Wie kann sich eine Interessenvertretung wie die ÖH erlauben, durch bewusstes Zurückhalten von Informationen welcher Art auch immer AKTIV gegen eine studentische Interessengemeinschaft vorzugehen?

4. Wie kommt die ÖH dazu, ihre Stellung als Studierendenvertretung zu missbrauchen und stattdessen als als Zensurbehörde aufzutreten? Ihre absolute Machtposition in der Informationskette zwischen STVen und Studierenden - auf die sie widerrechtlich besteht (siehe HSG §10, S. 80, Abs. 4-6) - zu auszunützen und damit die Studierenden ihrer Möglichkeit zur freien Meinungsbildung zu berauben?

Deshalb fordern wir:

1. Dass die ÖH aufhört, eine autonome Kommunikation zwischen Studierenden und ihren Vertretungen zu unterbinden – wir sind das Sprachrohr der Studierenden und die ÖH hat nicht das Recht, diese ihrer Stimme zu berauben.

2. Dass die ÖH Innsbruck ihre Stellung nicht zur Zensur und damit zur Unterdrückung von Studierendenanliegen missbraucht.

3. Dass die ÖH Innsbruck verschiedene studentische Positionen berücksichtigt.

4. Dass Konsequenzen aus der beschriebenen Vorgehensweise der ÖH Konsequenzen gezogen werden.

Wir ergreifen hier Partei für niemanden, sondern verstehen uns als Vertretung aller Germanistikstudierenden und tolerieren deshalb keinerlei Manipulation der Kommunikation zwischen uns und unseren Mitstudierenden.

NICHT MIT UNS! MIT EUCH ETWA?

Eure Stv Germanistik



taking decisions - you're task.


edit: ich habe soeben den öh-vorsitz und -sekretariat innsbruck via email um stellungnahme zu dem vorfall gebeten. über die antworten und weitere entwicklungen werde ich hier selbstverständlich laufend berichten.

edit: bericht zu den vorfällen auf tirol.orf.at.

edit: die tt vom 21.11. berichtet mit einem zweisätzer von den vorfällen (nicht online oder nur nicht gefunden).

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(#) münsternews:

Von: Martin Fritz
Datum: 2009-11-06 16:25
An: Rektorin der Uni Münster


sehr geehrte frau rektorin prof. dr. nelles,

mit großer bestürzung und völligem unverständnis habe ich die nachricht von der polizeilichen räumung des besetzten hörsaals an ihrer universität vernommen.

hier in österreich und speziell in innsbruck verstehen die verantwortlichen in den rektoraten, dass die proteste der studierenden, so sehr über deren ausdrucksform diskutiert werden kann, grundsätzlich ziele verfolgen, wie sie jedes rektorat einer hochschule nur gut heißen kann (i.e. mehr finanzielle mittel für hochschulen, re-demokratisierung und re-akkademisierung der hochschulen etc.) sowie dass durch die besetzungen von hörsaalen in mittlerweile ganz österreich und an einigen hörschulen in deutschland endlich erreicht wurde, dass das thema (hochschul-)bildung endlich ins licht einer breiteren öffentlichkeit gebracht wurde und so von den verantwortlichen politiker/innen endlich nicht mehr vernachlässigt werden kann. insofern verfolgen die studierenden mit ihren protesten wie leiter/innen von hochschulen doch die selben ziele.

ich habe deshalb nicht das geringste verständnis für ihre vorgehensweise und bin sehr enttäuscht, dass in münster offensichtlich ein zukunftsorientieres, gemeinsames eintreten aller angehörigen einer universität (zu der studierende nun einmal ein wesentliches beitragen) für ihre gemeinsame sache nicht möglich ist.

ich möchte sie gerne bitten, ihr vorgehen bzw. ihr verhalten gegenüber der inzwischen gesamteuropäischen studierendenbewegung zu überdenken. unter http://unsereuni.at finden sie jede menge an information zu den protesten in österreich, die leicht auf die situation in deutschland übertragbar ist. wenn sie die zeit aufbringen, sich auch nur oberflächlich einzulesen, werden sie schnell erkennen, dass hier im basisdemokratischen austausch aller möglichen meinungen universität im besten sinne des wortes gelebt wird - etwas, worauf eine rektorin meinem dafürhalten nach mit freude und nicht mit einem polizeieinsatz reagieren sollte.

mit herzlichen grüßen nach münster,
martin fritz.


bislang erhielt ich keine antwort.

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(#) sowimax: am wochenende viel dort gewesen, begeistert davon, wie schnell sich (trotz aller manchmal mühsamer diskussions- und abstimmungsplänkeleien) sinnvolle strukturen herausgebildet haben und wie viel da trotz allem weitergeht. heute 18:30 plenum: hinkommen und die kritiker/innen überzeugen.

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(#) unsereunibrennt: sowimax (2nd-hand-bericht von gestern: wie immer setzen sich zuerst die idioten durch, debatten rauchen j/n u.ä. dominieren, keine diskussionskultur, inhaltlich geht nichts weiter, die üblichen (man kennt sich ja in unserem kleinen dorf) ergehen sich in "klugen" wortmeldungen, sinnvolle vorschläge (auf erfahrungen von wien aufbauen) werden niedergebrüllt, es wird eine slackline gespannt, federball gespielt, bier dominiert, eine sinnlose störaktion gegen die ag-demo und die bibliothekseröffnung wird beschlossen, alles macht weiter, alles macht weiter wie bisher)

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(#) unibrennt / unsereuni (zauberberg-feeling, ich im lazarett / zuhause während der revolution)

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(#) berichte, hintergründe, konzept, pressespiegel, aktuelle entwicklungen und vieles mehr vom inzwischen leider geräumten hausprojekt in der triesterstraße in wien auf hausprojekt.noblogs.org. anscheinend haben die zuständigen von der stadt wien (hausbesitzerin) trotz mehrmaligen kontaktversuchen durch die hausbesetzer/innen und vorliegendem konzept zur nutzung des hauses gespräche bislang verweigert.

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(#) das autonome frauenlesbenzentrum in innsbruck steht vor der schließung, weil die landesregierung ohne ankündigung und begründung die subvention gestrichen hat. mehr information und aufruf zur unterstützung unter frauenlesbenzentrum.at.

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(#) oder: als ich gerade videos für dieses referat über fernsehgeschichte raussuchte, kam der tweet von johannes grenzfurthner rein, ich klickte auf den link und dann lief der ton des videos, in dem rudi dutschke ruhig und sachlich über strukturelle gewalt der gesellschaft spricht, aus dem einen tab noch, während ich im neuen tab zum ersten mal das video der prügelnden linzer polizei sah.

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(#) na bumm

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(#) more than worth a read ist imho übrigens dave dempseys copyfight-serie, allen voran deren erste ausgabe inklusive dem link auf john perry barlows nun wirklich lesenswerten text the economy of ideas - selling wine without bottles on the global net .

und damit allen einen schönen urheberrechtstag.

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kommentare

zynisch könnte man...
zynisch könnte man sagen: das passt gut, dass...
assotsiationsklimbim - 16. Nov, 13:26
diese aktion scheint...
diese aktion scheint jetzt schule zu machen: siehe...
limevalley (Gast) - 14. Nov, 11:12
Das klingt erfreulich....
Das klingt erfreulich. Hals- und Beinbruch. Verfolge...
mflat (Gast) - 5. Nov, 15:27

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